Der Bericht in allen Facetten

Also eigentlich hätte ich einen Tätigkeitsbericht schreiben sollen. Das sagt zumindest die aktuelle Geschäftsordnung des Vorstandes der Piratenparteitei Deutschland Bezirksverband Oberbayern. Darin ist nicht spezifiziert, wie der abzugeben und wie er zu formulieren ist. Ich könnte also wie Aleks, Mitglied des Landesverbandsvorstands, die gefahrenen Kilometer als Nachweis für meine Tätigkeit dokumentieren. Alternativ könnte ich wie Arnold schnöde aufzählen, wie oft ich wo an welchem Stammtisch war – bzw. als Mischform aus Aleks und Arnold aufführen, was mich wo das Essen gekostet hat und was es gegeben hatte. Mein Bericht soll das aber nicht sein, wer eine simple Aufzählung der Veranstalltungen möchte, darf sich die Protokolle des Vorstandes anschaun. Dort wird immer ein kurzer Zwischentätigkeitsbericht zum Anfang der Sitzung abgefragt. Ich möchte in meinem Bericht auch die Untertöne und den Gang der Entwicklung dem Leser erschließen, was bei einer Aufzählung der Treffen an denen man teilgenommen hat oder bei der Anzahl der Kilometer ganz transparent verschwiegen wird. Deswegen beginnt mein Bericht auch vor meinem Eintritt in die Piratenpartei.

politische Vergangenheiten

Wegen einer heißen Diskussion rund um die Nordtangente, einem Starßenbauprojekt um Holzkirchen, die mittlerweile leider realisiert wurde und sich als Erschließungs- anstelle einer Entlastungsstraße entpuppt hat, lenkte der immer noch amtierende Bürgermeister Josef Höß und „sein“ Gemeinderat mit einem „Ortsentwicklungsdialog“ von dem Thema ab. Auch wenn ich von Herrm Höß als Bürgermeister wenig halte, wäre seine Ablenkung via Ortsentwicklungsdialog nicht gewesen, wär mir Politik heute vermutlich scheiß egal. Im Ortsentwicklungsdialog, der von einem Planungsbüro etwas begleitet wurde, war ich in einer Fachgruppe die sich mit Verkehr in und um Holzkirchen beschäftigte. Der Ortsbus in Holzkirchen hat viele Väter, aber diese Fachgruppe ist bestimmt einer davon. Man kann also sagen, dass ich mit 16 oder 17 schon was politisch erreicht hatte. Da irgendwann die Ablenkung nicht mehr gebraucht wurde, wurde das Planungsbüro „heimgeschickt“ und es gründete sich ein Verein für Ortsentwicklung, welchem ich beitrat und der vor kurzem von mir eine neue Webseite (wenigstens ein CMS) verpasst bekam. Dort wurden die Ideen weiterentwickelt und auch ein neuer Flächennutzungsplan erarbeitet. Man kann also sagen, dass ich schon einmal gesehen habe, wie das mit Bürgerbeteiligung funktionieren kann und das alles dadrunter für mich eine Enttäuchung bzgl. meines Mitsprache und Demokratieverständnisses ist.

Trotz der Ortsentwicklung war ich schon mit guten 19 zusammen mit Frau Berg Mitinitiator eines Bürgerbegehrens mit dem Titel „Erhaltung der Alten Au“, in dem es darum ging, den Beschluss des Gemeinderats, die Nordtangente zu bauen, zur Erhaltung von Naherholungsmöglichkeiten und lokal wichtigen Artenschutzgebieten (irgendwelche Eidechsen und Lurcharten, weiß es nicht mehr genau) zu kippen. Ich sammelte zusammen mit Mutter und Tochter Berg, einem Alfons Hinterstocker und ein paar anderen politisch Waagemutigen etwa 990 Unterstützungsunterschriften für die Durchführung. Und etwa 60 hatten gefehlt! Ja, das mit der Demokratie habe ich also gelernt.

Da diese Tätigkeiten allesamt sehr SPD- und Grünennah waren, war ich natürlich auch vor meinem Beitritt zu den Piraten entsprechend parteipolitisch geprägt. Offiziell bin ich 2010 beigetreten, meinen ersten Mitgliedsantrag hatte ich aber schon Okt. 2009 gestellt. Mitgliedsnummernmäßig hat mir das eine 5-stellige Nummer eingebrockt.

Eintritt

Nach ein paar Besuchen auf dem Stammtisch in München, damals noch in der Landsberger Straße, und der Teilnahme an ein paar anderen Aktionen kam Unibrennt, die europaweite Besetzung von universitäten daher. Bei dieser Besetzung war ich bis zur Übernahme und Kaperung durch „Linke Spinner“ ebenso aktiv. Zum Beispiel wurde mein grüner Passat aus Not an anderen Lautsprecherfahrzeugen kurzerhand zum Lautsprecherwagen umfunktioniert. Ebenfalls belebte ich – damals noch im Forum – die AG Energie & Infrastruktur wieder, die heute noch als AG Energiepolitik aktiv programmatisch arbeitet.

Bad Aibling

Am daraufkommenden Bezirksparteitag, der in Bad Aibling stattfand, wurde ich in das Amt des poltischen Geschäftsführers des Bezirksvorstandes gewählt. Meine Kandidatur war eigentlich eine Art Trollierung von Franz, um meinen Ausspruch zu unterstreichen, das wenn er Schatzmeister könne, dass ich dann auch polGF kann. ironie der Geschichte: Die Realität trollte mich an diesem Punkt für zwei Vorstandsperioden zurück.

Das Spiel in der Partei

Da der Bezirk in dieser Vorstandsperiode politisch relativ still war, war viel Zeit da, um alles mögliche in der Partei anzufangen, zum laufen zu bringen und weiterlaufen zu lassen um wieder etwas neues auf den Weg zu bringen.

Das allermeiste davon hat in der Nacht seinen Ursprung und ist vermutlich an Wahnwitzigkeit nicht zu toppen.

Ich erinnere mich an eine Nacht, in der es auf dem NRW-Mumble-Server weniger Räume gab als als benötigt wurden. Egal wo man reinging, man störte AGs oder virtuelle Vorstandssitzungen. Da nach einer solchen Sitzung ein Raum okkupiert wurde und schnell zum virtuellen Gasthaus umfunktioniert war, war in an den ersten Vorläufern des heute noch laufenden Dicken Engels schon beteiligt.

Leider wurde das Mumble sehr lange von Bayr. Piraten „ignoriert“, was aber auch nicht schädlich war. So konnte ich mit sehr weit entfernten Piraten mich über Themen austauschen. Bestes Beispiel war eine halbe Nacht lang mit Dennis Schulze über das Sein und Nichtsein als Homosexueller zu debattieren. Die zweite Hälfte der Nacht diente dazu, die spontane Idee des Piratenradio grob abzureißen und anzugehen. Gerne errinnere ich mich zurück an die ersten zwei bis drei Sendungen, als Zuhörer anriefen und meldeten, dass der Stream gerade komplett abgerissen war. Das Projekt wurde heftig aus einer „AG Webradio“ angegriffen, die meinten, dass wir ihnen das Konzept geklaut hätten, welches bestimmt seit 3 Monaten ohne Fortschritt im Wiki rumgammelte. Inzwischen ist das Piratenradio ein Verein.

Eine andere Wahnwitzige Idee war, ein Werbeträgerfahrzeug zu kaufen. Matthias Schrade hatte eine 50er Ape ausgesucht, die ich als gelernter KFZ-Mechatroniker anschaun sollte. Dieses Gerät stand in Bad Bentheim kurz vor der Niederländischen Grenze und sollte nach Stuttgart. Der über Nacht ausklabauterte Wahnwitz war, eine Werbe- und Wahlkampftour daraus zu machen! Und da das Fahrzeug als „rollfähiger“ Unfallneuwagen beschrieben war, hatte ich mich eh darauf eingestellt, noch am gleichen Tag mit dem IC wieder zurückzufahren. Aber bis auf ein paar Entladekratzer war nichts dran – also war ich in der Pflicht. Bis Darmstadt bin ich binnen 5 Tagen gekommen. Heute würde ich eher dazu tendieren, einen Sprinter zu mieten, das Dingens reinzustecken und am Abend dann am Zielort abzuladen.

Giesinger Bahnhof

Das sind natürlich alles Aktivitäten, die es auch ohne Vorstandsamt gegeben hätte. Ich könnte nicht mal sagen, welchen Beschlüssen mit welcher Wichtigkeit ich in der damaligen Vorstandsperiode zugestimmt habe. Alle Vorstandssitzungen waren meines Eindrucks nach eine Bestätigung der Ideen von Max und Franz, also Generalsekretär und Schatzmeister um rein organisatorische Belange und Grundlagen wie die Erstellung von Erinnerungsprotokollen der Gründungsversammlung, der ewigen Vollmacht über das BzV-Konto und Mitgleider-Bewegungen. Das letzte hatte dann ja auch noch der Landesverband übernommen. Deswegen plädierte ich auf dem Parteitag im Giesinger Bahnhof für eine Verkleinerung des Vorstandes. Es schien mir, auch wenn es meine Aufgabe als PolGF gewesen wär, als ob es keine Politik auf Bezirksebene gäbe. Die Bezirksregierung ist eingesetzt, der Bezirkstag verfügt über knapp 20 Mio. € Budget und macht so tolle Sachen wie Ausstellungen zu organisieren. Wie will man da wohl je politisch und außerparlamentarisch einen Stich machen?

Die GO als Ohmen?

Es wurden trotzdem und gottseidank 5 Vorstände gewählt. Dass ich nicht besonders begeistert war, als nach der 5ten Sitzung endlich die GO des Vorstandes durch Beschluss zur GO wurde, warf wohl Schatten auf das vorraus, was noch im Vorstand kommen würde.

Bremen

Trotzdem wurde Bremen erfolgreich erledigt. Auch aufgrund meines Verschuldens ist es vermutlich bis heute noch nicht ganz korrekt abgerechnet. Am Sommerfest hab ich mich nicht beteiligt.

Ideen der Vorstandsmitglieder

Ideen, die ich vorher in einer lässigen Art und Weise kurz mit den damaligen Vorstandskollegen Phillip, Franz und Max sehr schnell durchkommunizierte stießen dann plötzlich auf erbitterten Widerstand, wurden als weniger wichtig abgebremst und anschließend als angebl. zu aufwändig verschrottet. Gegengehalten wurde mit der „Wir-brauchen-dafür-ein-großes-Konzept“-Keule oder anderen Schein-Argumenten, die mir vermutlich als Youngster des Vorstandes nicht ganz einleuchten wollen. Aber auch Arnold stieß hier erstmal auf Granit, als er um Unterstützung für das Volksbegehren warb. Die beste Anekdote des letzten Vorstandes war auf die Idee mal Flux ne Facebookseite einzurichten, erstmal ein Buch über Soziale Netzwerke zu lesen und danach ein bis heute nicht vorliegendes Konzept zur Werbung in Sozialen Netzwerken zu erstellen.

Trennung von Vorstand und Piratenpartei!

Wenn ich also etwas machen wollte, dann musste das umbedingt getrennt und fern vom Vorstandsamt. Das wurde mit dem Beschluss Vorstandsamt und sonstige Piratenaktivität zu trennen leider auch noch manifestiert. Dieser Beschluss war für mich ein weiteres Übel, denn ich hatte es so verstanden, dass ich Vorstand war, weil ich hier und da was machte. Meiner Meinung nach kann man es nicht trennen. Wenn ich irgendwohin fahre um zum Beispiel über eine Webseite für die Ebersberger Liedersammlung zu reden, dann werde ich dort von den Mitgliedern AUCH als Vorstand angesehen. Das Amt wie eine Jacke an- und ausziehen zu können war für mich definitiv eine naive Vorstellung!

Erste Spannungen

Dazu kam, dass die Arbeitsgebiete innerhalb des Vorstandes nicht sauber abgegrenzt wurden. Wenn man die Beschlüsse sich so durchliest, dann hätten wir eigentlich 2 Beisitzer gehabt, die die Aufgaben gemeinsam erledigen. Die Verselbstständigung, dass es plötzlich einen Generalsekretär gab, der auch noch alle Pressearbeit machte, die dann eigentlich Aufgabe des polGF gewesen wäre hat natürlich ein Spannungsfeld vorgespannt.

Rücktrittsgedanken als Rettungsanker

Zum Landesparteitag hegte ich aufgrund dieser komplett kontraproduktiven und zerfressenden Stimmung selbst Rücktrittsgedanken. Ich wollte diese jedoch vorher noch mit der Satzung gegenprüfen, nicht dass der Verband vom Regen in die Traufe kommt. Deswegen stellte ich gott sei dank grade noch rechtzeitig fest, dass Martin ein Doppelamt bräuchte und nach seiner Wahl am LPT keinesfalls sein Amt als Vorsitzender des BzV ruhen lassen dürfte.

Das erste Gewitter

Nach dem Landesparteitag gab es trotzdem eine plötzliche Entladung dieser aufgestauten Spannung. Jedem mit offenen Augen den Bezirksvorstand beobachtet dürfte es klar gewesen sein, dass mit dem Gang von Martin in den Landesvorstand bei kurzfristiger Weiterführung des Amtes als Bezirksvorsitzender, der Machtkampf erstmal zwischen Arnold und Ronald, den beiden Beisitzern entbrannte. Zwar wurde „besprochen“, dass wir keinen Wahlkampf zur Wiederwahl in den Vorstand gegeneinander machen um nicht die Reste von Vorstandsarbeit noch zu zerstören, jedoch hat sich meines Erachtens am Verhalten beider wenig danach geändert. Bestenfalls betonten beide danach, nicht auf Ämter scharf zu sein. Es gab danach die paradoxe Situation, dass der eine unter den Kandidaten im Wiki stand und der zweite ein Team für einen kompletten Vorstand in der „Dunkelheit“ zusammenklüngelte, das gerüchteweise regional vorwiegend aus dem westlichen Großraum Münchens stammt.

Neutralität und Kontinuität wichtig?

Ich habe mich dabei versucht rauszuhalten. Deswegen wurde ich letztendlich von einigen Mitgliedern überredet, mich als Kandidat für den Vorsitzenden aufzustellen. Dann würden quasi die beiden Alpha’s nicht mehr antreten und man könne aus den beiden „Teams“ frei einen Vorstand zusammensetzen. Außerdem sei eine gewisse Kontinuität im Vorstand wichtig und da man keinen der beiden Kontrahendten wölle und Martin im LV sei, bliebe ja nur ich über. ich bin also, auch um nicht auf noch mehr Stammtischen gebettelt zu werden, erstmal darauf eingegangen.

Die geheimnissvolle Sitzung

Erste ernsthafte Fragen, ob ich das wirklich will kamen mir bei einem geschlossenem Teil einer Vorstandssitzung im Wendlinger. Im Lokal war ein relativ hoher Betrag offen geblieben. Aufgrund einer Bemerkung nach dem Motto „He bring mal Geld mit“ bin ich mittelmäßig an die Decke geschossen, denn der Mitgliedsbeitrag ist eine deutlich Zweckgebundene Einnahme, die nicht dazu gedacht ist, einen schlechten Ruf bei einem singulärem Wirt zu vermeiden, der mir nichtmal an dem Tag mit den Abrechnungsproblemen ein Abendessen gebracht hatte. In der geschlossenen Sitzung wurde ich von Joachim wie ein Huhn gerupft, da ich ihm keine Chance gelassen hätte, selbst darauf zu reagieren und er somit quasi als „Parteigeldverprasser“ dagestanden hätte. Das war zwar nicht meine Absicht und ich wähnte ihn wieder irgendwo im Ausland, aber wenn man schon mal dabei ist: Da er es für unglaubwürdig hielt, dass mein Lebensrhytmus sehr nachtbezogen ist und es genauso unglaubwürdig ist, dass ich hin und wieder des Nachtens mit meinem Bruder ein paar Kilometer spazieren gehe muss ich wohl dauerhaft damit leben, dass er mich für einen ewig verlogenen Nichtsnutz hält. Damit war auf jeden Fall nochmal ein neues Spannungsfeld in den Vorstand eingetreten. Da fast 5 Gäste anwesend waren, ist meine Lehre, die ich an dieser Stelle weitergeben möchte: Wenn man schon ein Problem hat, dann kann man es nicht dadurch lösen, dass man die Türen zu macht und Gäste fernhält. Dadurch wird die Entladung nur unnötig heftig. Bis auf dass, dass Joachim überredet wurde, wegen meiner „Positionierung“ nicht zurückzutreten und dadurch den Verbandsvorstand handlungsunfähig zu machen könnte ich vielleicht bestenfalls noch seine Abreaktion mir gegenüber als konkretes Ergebniss dieses geschlossenen Teils der Vorstandssitzung formulieren. Für mich ist halt bemerkenswert, wie schnell jemand der sich sein Selbstwertgefühl durch ein „deutlich 3stelliges Stundengehalt“ definiert, sonst nur sehr schwer zu greifen ist und dann plötzlich da ist, wenn er mal einen Grund zum austeilen sieht.

Motivationsfragen

Danach haben wir uns noch gegenseitig versucht die Situation schönzureden, aber zumindest ich konnte danach aus dem Vorstandsamt keine weitere Motivation für die per beschluss davon getrennten andere Aktivitäten im Parteiumfeld gewinnen.

ICH KANDIDIERE GAR NICHT

genau. Ich habe mich gestern dazu entschlossen, gar nicht auf dem Bezirksparteitag zu kandidieren.

Scheitern durch Kontinuität?

Ich möchte mich bei allen Unterstützern und Zurednern entschuldigen, dass ich nicht sofort abgelehnt habe. In mir nagt es schon eine längere Zeit, ob ich nicht zu viel „Frust“ vom letzten Vorstand in einen hoffentlich komplett frisch besetzten neuen Vorstand hineintragen würde. Ich bin mir überhaupt nicht sicher, ob meine, durch die häufige Blockade im letzten Vorstand antrainierte, teilweise aggressive, Bissigkeit nicht vielleicht sogar neue Vorstandsmitglieder überfordern würde und die gewünschte Kontinuität vielleicht dann sogar den neuen Vorstand gänzlich scheitern lässt. Das Risiko wäre es, wo der Wahlkampf vorbereitet werden muss aus Sicht des Bzv einfach nicht wert.

und die real-existierenden Zwänge

Letztendlich hat mich zu der Entscheidung, für keins der im nächsten Vortsand zu vergebenden Ämter zu kandidieren nicht irgendein Zwist oder eine Risikoabwägung verleitet. Ich bin Mitinhaber einer kleinen Firma, die für Photovolatikanlagen Ertragscontrolling anbietet. Diese Firma, die ja noch nichtmal richtig im Markt angekommen ist, habe ich in der letzten Zeit zu sehr zu stark vernachlässigt. Ich könnte bestimmt Vollzeit Politik für die Piratenpartei machen, aber so lang man von der Arbeit als Mitglied oder Vorstand der Piratenpartei nicht abbeißen kann, muss ich mich jetzt erstmal drum kümmern, wieder auf finanziell stabile Beine zu kommen.

ICH BLEIBE TROTZDEM DABEI

Für mich heißt dass dennoch nicht, dass ich mich nicht weiter engagieren werde.

  1. Ich will auf jeden Fall den bayrischen teils des Wikis durch die Mitarbeit in der SG Wiki aufräumen oder zumindest übersichtlicher machen.
  2. Ich will ein Verteilsystem aufbauen, dass es schafft, die herkömmlichen Medien bei der Kommunikation von Parteinahen oder Interessierten Bürgern auszusparen und die Message direkt zu transportieren. Das erklärende Zauberwort nennt sich „themen-Newsletter“
  3. Im Landkreis Miesbach werde ich mich als Pirat engagieren.
  4. Solange die PPÖ so sehr strauchelt werde ich auch dort weiterhin helfen, wo man mich braucht.
  5. ich würde gerne wieder Piratenradio „machen“
  6. Die Themengebiete Verkehr, Siedlungspolitik und Energie interessieren mich natürlich weiterhin, was ein Engagement in den entsprechenden Ags natürlich mit sich bringt.
  7. Irgendwann soll demnächst auch noch Wahlkampf sein. (der ist sehr wichtig!)

zu guter Letzt noch ein schlauer Spruch:

Der Vorstand ist, was die Basis wählt!

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2 Antworten zu Der Bericht in allen Facetten

  1. mike schreibt:

    Danke für deine mutigen und klaren Worte.

  2. Um ehrlich zu sein, hatte ich genau eine solche Entwicklung befürchtet. Bereits in eurer konstituierenden Sitzung hat man gemerkt, dass die neuen Mitglieder keine Teamplayer sind und gerne auch mal den Sturkopf geben. Ich hatte ja gehofft, dass sich das mit der Zeit gibt und ihr euch zusammenrafft. Das Gegenteil war wohl der Fall.
    Ich fürchte ja, dass sich solche Probleme durch den Mitgliederansturm in Zukunft eher häufen werden. Kontinuität hin oder her, ich kann gut verstehen, dass du nicht kandidierst.

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